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   VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507   

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VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507 (https://dejure.org/2010,45091)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.07.2010 - 2 ZB 10.507 (https://dejure.org/2010,45091)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Juli 2010 - 2 ZB 10.507 (https://dejure.org/2010,45091)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Dorfgebiet; wesentlich störender Gewerbebetrieb; Transportunternehmen; Nachbarklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 29.03.2010 - 14 ZB 09.2187

    Keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit.

    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    Es ist nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht den Betrieb des Beigeladenen mit mehreren Lkw im Dorfgebiet für nicht zulässig gehalten hat, weil er wegen der von ihm ausgehenden Geräuschbelastung nicht nur unwesentlich stört (vgl. auch BayVGH v. 29.3.2010 Az. 14 ZB 09.2187 - juris; OVG Schleswig-Holstein vom 24.3.1992 Az. 1 L 74/91 - juris).

    Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Fragestellung, wie das Merkmal "wesentlich störend" auszulegen ist, ist - soweit sie einer grundsätzlichen Klärung überhaupt zugänglich ist - bereits hinreichend durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. BVerwG vom 8.11.2001 Az. 4 C 18/00 - juris RdNr. 25, BayVBl 2002, 637; vom 22.11.2002 a.a.O.; BayVGH v. 29.3.2010 a.a.O. ).

  • BVerwG, 15.11.1991 - 4 C 17.88

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit einer "unselbständigen" Lagerhalle

    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    Entscheidend ist demnach, ob wesentliche Störungen von einem Gesamtbetrieb, wie er sich nach der angestrebten Erweiterung darstellen würde, ausgehen werden (BVerwG v. 15.11.1991 Az. 4 C 17.88 - juris, NVwZ-RR 1992, 402; Fickert/Fieseler, § 6 RdNr. 9.1).
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    Derselbe Nachbarschutz besteht im unbeplanten Innenbereich, wenn die Eigenart der näheren Umgebung einem der Baugebiete der BauNVO entspricht (vgl. BVerwG v. 16.9.1993 Az. 4 C 28.91, BVerwGE 94, 151).
  • BVerwG, 07.09.1995 - 4 B 200.95

    Dorfgebiet - Zulässigkeit eines sonstigen Gewerbebetriebs

    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    In einem Dorfgebiet gehören Gewerbebetriebe, von denen keine wesentlichen Störungen ausgehen, zu den nach § 5 Abs. 2 Nr. 6 BauNVO ohne weiteres zulässigen Vorhaben (BVerwG v. 7.9.1995 Az. 4 B 200/95 - juris, BauR 1996, 78).
  • BVerwG, 08.11.2001 - 4 C 18.00

    Lagerhaus; Lagerplatz; Bauunternehmen; Gewerbebetrieb; Dorfgebiet;

    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Fragestellung, wie das Merkmal "wesentlich störend" auszulegen ist, ist - soweit sie einer grundsätzlichen Klärung überhaupt zugänglich ist - bereits hinreichend durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. BVerwG vom 8.11.2001 Az. 4 C 18/00 - juris RdNr. 25, BayVBl 2002, 637; vom 22.11.2002 a.a.O.; BayVGH v. 29.3.2010 a.a.O. ).
  • BVerwG, 22.11.2002 - 4 B 72.02

    Zulässigkeit von Bauunternehmen im Mischgebiet

    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    Maßgeblich ist, ob sich die Störwirkungen, die die konkrete Anlage bei funktionsgerechter Nutzung erwarten lässt, innerhalb des Rahmens halten, der durch die Gebietseigenart vorgegeben wird (vgl. zur Gebietsverträglichkeit eines Bauunternehmens im Mischgebiet BVerwG v. 22.11.2002 Az. 4 B 72/02 - juris, BauR 2004, 645).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.1992 - 1 L 74/91
    Auszug aus VGH Bayern, 28.07.2010 - 2 ZB 10.507
    Es ist nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht den Betrieb des Beigeladenen mit mehreren Lkw im Dorfgebiet für nicht zulässig gehalten hat, weil er wegen der von ihm ausgehenden Geräuschbelastung nicht nur unwesentlich stört (vgl. auch BayVGH v. 29.3.2010 Az. 14 ZB 09.2187 - juris; OVG Schleswig-Holstein vom 24.3.1992 Az. 1 L 74/91 - juris).
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